21.09.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

„Der Springer- Konzern wird die Brandenburger Landesregierung nicht stürzen!“

 

SPD- Generalsekretär Klaus Ness zum heutigen Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Axel Springer AG:
„Seit der Entscheidung, in Brandenburg eine rotrote Landesregierung zu bilden, bekämpft der Axel Springer Konzern mit seinen Publikationen die Brandenburger Landesregierung und die sie tragenden Parteien.

18.08.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

„CDU verfährt nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“

 

Zur andauernden Kampagne der CDU gegen die von der Landesregierung verhängten Haushaltssperre erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

„CDU verfährt nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“

25.05.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

Demografie erfordert regionales Handeln

 

Im kürzlich vorgestellten Bericht „Bevölkerungsvorausschätzung 2009 bis 2030“ des Landesamts für Bauen und Verkehr wird deutlich: Das Berliner Umland wächst weiter, in den äußeren Regionen werden die Bevölkerungszahlen hingegen deutlich abnehmen. „Es ist wichtig, solche Tendenzen rechtzeitig zu erkennen und zu benennen“, erklärte Elisabeth Alter, Sprecherin der SPD-Fraktion für Stadtumbau,

29.04.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

Haushaltsentwurf 2010 folgt aktuellsten Steuerprognosen

 

Finanzminister Dr. Helmuth Markov: Konjunkturerwartungen in Brandenburg zurückhaltend und der aktuellen Situation folgend

In verschiedenen aktuellen Pressemeldungen stellt der stellvertretende
Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Brandenburg, Thomas Lilienthal, die Behauptung auf, dass der Haushaltsentwurf des Landes für 2010 die Konjunktureinbrüche der weltweiten Wirtschaftskrise außer Acht lassen würde und so keine echten Zahlen enthielte.
Zur Veranschlagung der Steuereinnahmen im Entwurf des Brandenburger Landeshaushaltes 2010 erklärte Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam:

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