26.08.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Wer länger arbeiten soll, braucht Arbeit

 

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 die Verlängerung der Lebensarbeitszeit regelmäßig auf ihre Zumutbarkeit hin zu überprüfen. Diesem Auftrag dürfe sich Politik nicht entziehen, betonte der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel.

16.07.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Mindestlohn in der Pflegebranche war überfällig

 

Endlich wurde der Mindestlohn in der Pflegebranche umgesetzt, den die SPD in der vergangenen Wahlperiode auf den Weg gebracht hat.

10.06.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Merkel vergisst die Länder und die Menschen

 

Potsdam. Die Sparbeschlüsse des Bundeskabinetts sind radikal unsozial. Aber die Kanzlerin hat nicht nur den Blick für die gesellschaftliche Balance verloren, meint der SPD- Fraktionsvorsitzende Dietmar Woidke, sondern sie geht auch rücksichtslos über die Situation der Bundesländer hinweg.

31.05.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Sigmar Gabriel zum Rücktritt von Horst Köhler

 

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

„Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts.

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