Bundestagswahl: Ein wertvolles Lehrstück Demokratie

Veröffentlicht am 15.09.2020 in MdB und MdL

Über weite Strecken unbeachtet stellen in diesen Tagen die zugelassenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021 auf. Dabei nehmen die Mitglieder der Parteien eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie wahr. Sie bestimmen, wer zum Wahlkampf überhaupt antreten darf. Die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien aufgestellt werden, brauchen die Unterstützung der Basis. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger bittet alle Mitglieder der SPD, sich an der Wahl eines Bundestagskandidaten zu beteiligen.

Das Jahr 2021 wird wohl weltweit nicht als normales Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie COVID-19 lässt wohl das meiste verblassen. Selbst Grundlegendes gerät in den Hintergrund. Bleiben wir einmal bei den Vorbereitungen zu den Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Sie haben längst begonnen. Etliche Kandidaten (plural) bewerben sich bereits mehr oder minder lautstark bzw. auffällig um einen der begehrten Wahlkreise in der Republik.

Wer stellt die Kandidaten auf?

Im Grunde besitzen die Parteien ein Monopol bei der Aufstellung der Kandidaten. Theoretisch möglich: Ein parteiloser Kandidat kann mit dem Nachweis von 200 Unterschriften in einem Wahlkreis zu einer Abstimmung antreten. Ob er als Einzelkämpfer eine Chance hat, steht auf einem anderen Blatt.

Das Verfahren der Aufstellung von Kandidaten (m,w,d) geschieht nach dem Gesetz über die politischen Parteien, kurz Parteiengesetz. Hier wiederum sind die Paragraphen 1 und 2 maßgeblich. Verantwortlich für die Durchführung der Wahlen und Einhaltung der Vorschriften ist der Bundeswahlleiter. Etwa ein Jahr vor der geplanten Bundestagswahl beginnt die Kür der Kandidatinnen und Kandidaten auf allen Ebenen der Parteiorganisationen.

Wie sieht es im Landkreis Oder-Spree aus?

Die Wahlberechtigten von Frankfurt/Oder und dem Landkreis Oder-Spree sind im Bundes-Wahlkreis 63 registriert. Brandenburg stellt übrigens zehn Wahlkreise Berlin zwölf (Übersicht der 299 Wahlkreise in Deutschland).

Die sozialdemokratischen Genossen von Frankfurt/Oder und dem Landkreis Oder-Spree werden in der kommenden Woche auf einer Mitgliederversammlung einen Kandidaten bestimmen. Diese werden sich bei dem Treffen vorstellen. Die betreffenden Mitglieder der SPD (sie müssen nach dem Parteiengesetz ihren Hauptwohnsitz im Wahlkreis haben) sind bereits eingeladen.

Jörg Vogelsänger: „Die Entscheidung in den Wahlkreisen für einen Direktkandidaten und der Aufstellung der Landeslisten dokumentiert bei uns Sozialdemokraten anschaulich, wie innerparteiliche Demokratie funktioniert“.

(Die Hälfte der Bundestagsabgeordneten wird direkt gewählt, die andere Hälfte gelangt über die Landeslisten in das Bundesparlament. Darüber hinaus gibt es noch die berühmt-berüchtigten Überhangmandate, die die gesetzgebende Versammlung auf zur Zeit über 709 Mitglieder „aufblähen“.)

„Die Willensbildung in unseren Parteien vollzieht sich nicht, wie häufig unterstellt, von oben nach unten. Jeder Kandidat und jede Kandidatin braucht die Unterstützung jedes einzelnen Genossen, also der Basis. Lassen wir uns überraschen, wer in den Bundestagswahlkreisen als Kandidat antreten darf“, so Jörg Vogelsänger.

 

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