25.06.2017 in Bundespolitik von SPD-LOS

Parteitag beschließt Regierungsprogramm

 

Am heutigen Tag beschließt die SPD ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017.

 

Martin Schulz, Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD holt in seiner Rede weit aus, zeigt sich schlagfertig gegenüber der CDU/CSU, Erdogan und den Rechtspopulisten. Nicht zu vergessen stellt er seine Idee und die Idee der SPD von Deutschland vor. Ein Programm, das über 2 Jahre rege diskutiert wude und heute seinen Abschluss findet.

In den Mittelpunkt stellt Martin Schulz die Würde des Menschen, jede einzelne Frau, jeden einzelnen Mann und jedes Kind soll wieder von der deutschen Politik profitieren. Klare Entscheidungen und Haltungen. Vorbei sein soll die Zeit des Durchwurstelns, des Aushaarens und Zurückziehens, bis das Unwetter vorübergezogen ist.

 

 

Die Rede des Vorsitzenden können sie im nachfolgenden finden.

Das Regierungsprogramm wird in Kürze auf dieser Seite verlinkt werden.

21.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

EH, BSK, FW - Altkennzeichen kehren zurück

 

In seinem Geschäftsbericht erklärte der Landrat Rolf Lindemann vor dem Kreistag Oder-Spree am 21. Juni 2017, dass die Voraussetzungen für die Wiedereinführung der Altkennzeichen erfüllt sind. Die Nachfragen der Bürgerinnen und Bürger während des Landratswahlkampfes im vergangen Jahr und auch darauf haben den Landrat dazu bewogen, die Wiedereinführung zu prüfen. Allerdings bittet Rolf Lindemann noch um etwas Geduld. Die Verwaltung will sich noch Zeit einräumen, die Wiedereinführung der Altkennzeichen inhaltlich und personell gut vorzubereiten. Wahrscheinlich wird es im September 2017 soweit sein.

10.04.2017 in Wahlen von SPD-LOS

30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

 

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

31.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

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