10.05.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Neues Kitagesetz hat Hürde genommen

 

Der Bildungsausschuss des Landtags hat heute dem neuen Kitagesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die letzte parlamentarische Beratung im Juni. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause, am 1. Juli 2007, in Kraft treten. Kernpunkte: Erweiterung des Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, Erhöhung der Qualität in den Kitas und Sprachförderung der Kitakinder.

09.05.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Befugnis für Bundespolizei erweitert – Wichtigstes Instrument für Ostbrandenburg

 

In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine für Ostbrandenburg wichtige Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes beschlossen.

14.03.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Endlich konkretes Programm für Brandenburgs Alleen

 

Potsdam - Der Arbeitskreis Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion begrüßt das heute von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann vorgestellte Alleenkonzept. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Endlich gibt es ein konkretes Programm für Erhalt und Verjüngung der Brandenburgischen Alleen.“ Mit der ´Strategie 21 für die Alleen in Brandenburg` will die Landesregierung den Alleenbestand an Bundes- und Landesstraßen dauerhaft bei rund 2.500 Kilometern halten.

30.01.2007 in Landespolitik von SPD-LOS

Kindergesundheit: Eltern müssen Angebote nutzen !

 

Potsdam – Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hält eine stärkere vorsorgende Gesundheits- und Sozialpolitik für dringend erforderlich, „damit alle Brandenburger Kinder gesund aufwachsen können“. Auf dem ´Kindergesundheitsgipfel` wies sie heute auf die besondere gesundheitliche Gefährdung von Kindern aus sozial schwachen Haushalten hin. Besonders schwierig sei die Situation für Allenerziehende, so die familienpolitische Sprecherin Elisabeth Alter.

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