15.09.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Liebe Bürgerinnen und Bürger

 

eigentlich ist eine Frage des 27. September für die Brandenburger schon eindeutig entschieden: 75 Prozent wollen, dass Matthias Platzeck unser Ministerpräsident bleibt. Das bedeutet aber nicht, dass das auch schon einhundertprozentig sicher ist!

01.09.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren sichern!

 

Werner-Siegwart Schippel:
Die Zukunft der Brandenburger Feuerwehren muss gewährleistet werden. Ein Instrument dafür könne die ´Feuerwehr-Rente` sein, so Werner-Siegwart Schippel, Innenpolitiker der SPD-Fraktion. Die Möglichkeit dieser zusätzlichen Altersversorgung soll die Landesregierung prüfen. Dies beschloss heute der Innenausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion einstimmig. Schippel: „Ich freue mich, dass es bei diesem Thema kein parteipolitisches Hickhack gibt.“ Bereits der SPD-Parteitag im Juni hatte einen entsprechenden Beschluss gefasst.

04.03.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Umsetzung des Konjunkturpaketes II läuft an: Finanzminister gibt Landkreisen und Gemeinden grünes Licht

 

Potsdam – Die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II kann in Brandenburg ab sofort beginnen. Finanzminister Rainer Speer gab den Oberbür-germeistern und Landräten dafür jetzt in einem entsprechenden Schreiben grünes Licht. Das teilte der Sprecher des Finanzministeriums, Ingo Decker, heute in Potsdam mit.

10.01.2009 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburger CDU gibt Europawahl verloren

 

„Mit ihrem Listenvorschlag zur Landtagswahl demonstriert die CDU, dass sie die Europawahl in Brandenburg bereits verloren gibt. Die Doppelnominierung von Christian Ehler als Spitzenkandidat zur Europawahl am 7. Juni und die gleichzeitige Nominierung auf Platz 4 der Landesliste zur Landtagswahl zeigt, dass die Union jegliche Hoffnungen aufgegeben hat, erneut mit einem eigenen Brandenburger CDU-Abgeordneten ins Europaparlament einzuziehen.

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- Willy Brandt, deutscher Politiker (SPD) -

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