24.08.2007 in Bundespolitik von SPD-LOS

Antrag zum SPD-Bundesparteitag in Hamburg: „Demokratie stärken. Gewalt bekämpfen.

 

Gewalt bekämpfen. Wirksam handeln gegen Rechtsextremismus.“

"Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben keinen Zweifel, dass die NPD eine aggressiv-kämpferische Grundhaltung gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat. Deshalb muss die NPD verboten werden. Wir sehen nicht tatenlos zu, wie die NPD mit Steuergeldern ihre menschenfeindlichen Aktivitäten vorantreibt.

Wir fordern Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat auf, einen Fahrplan für ein Verbot der NPD zu erarbeiten. Die SPD-Bundestagsfraktion wird gebeten, hierzu die Initiative zu ergreifen."

18.01.2007 in Bundespolitik von SPD-LOS

Gemeinsame Verantwortung für die ländlichen Räume

 

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger nahm die Einladung des Friedländer Bürgermeisters Thomas Hähle zum Neujahrsempfang, der auf der Burg stattfand, gerne an.

Dem ländlichen Raum kommt in Deutschland und selbstverständlich auch im Landkreis Oder-Spree eine immense Bedeutung als Lebens-, Wirtschafts- und Naturraum zu. Ungefähr 60 Prozent der Deutschen leben außerhalb von Großstädten.

11.05.2006 in Bundespolitik von SPD-LOS

Start der SPD-Programmdebatte in der SPD Oder-Spree - Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt in Schöneiche

 

Zum Auftakt der Programmdebatte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD wird der Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt am Donnerstag, den 11.05.2006 in der Kulturgießerei in Schöneiche (An der Reihe in Schöneiche) erwartet. Das Thema des Abends lautet: „Soziale Sicherung in Zeiten der Globalisierung“.

21.03.2006 in Bundespolitik von SPD-LOS

Goldener Plan Ost wird weitergeführt

 

Die Zuwendungen für die Errichtung von Sportstätten für den Breitensport in den neuen Ländern und im ehemaligen Ostteil Berlins (Sonderförderprogramm "Goldener Plan Ost“) sind im Haushaltsentwurf für dieses Jahr unverändert mit 3 Mio. € festge­legt worden.

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