10.02.2017 in Wahlen von SPD-LOS

Jan Landmann - Bürgermeisterkandidat für Erkner

 

Die Sozialdemokraten von Erkner haben Jan Landmann zu ihren Bürgermeisterkandidaten bestimmt. Die Wahl wird im Frühjahr 2018 stattfinden. Jochen Kirsch,  der amtierende Bürgermeister von Erkner, tritt nicht mehr an.

Bild: Jörg Vogelsänger (rechts) gratuliert Jan Landmann (links)

 

30.01.2017 in Bundespolitik von SPD-LOS

Zeit für mehr Gerechtigkeit - Martin Schulz

 

Der Parteivorstand der Bundes-SPD hat gestern Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. In seiner Ansprache verkündete Schulz: „Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.“ 

Bei seiner Rede ging Martin Schulz auf erste Kernaspekte seiner Kandidatur ein. Die Rede und den Auftritt bei Anne Will finden Sie nachfolgend.

Die gesamte Rede von Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus finden Sie hier in schriftlicher Form.

 

 

25.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Rolf Lindemann ist neuer Landrat in Oder-Spree

 

Bei der heutigen Sondersitzung des Kreistages Oder-Spree wurde ein neuer Landrat gewählt. Mit einer klaren Mehrheit konnte sich der Kandidat der SPD Oder-Spree, Rolf Lindemann, bereits im ersten Wahlgang erfolgreich durchsetzen. Im ersten Wahlgang muss ein Kandidat mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinen. Insgesamt stimmten 36 der anwesenden 46 Abgeordneten für ihn. Mit diesem Wahlverfahren ist die Nachfolge von Manfred Zalenga nun geklärt und der neue Landrat wird sein Amt am 9. Februar 2017 antreten.

Rolf Lindemann freute sich sehr über die erfolgreiche Wahl in der heutigen Sondersitzung des Kreistags. Einen besonderen Grund zur Freude sah er in der fraktionsübergreifenden Unterstützung: Persönlich bewertete Lindemann die Wahl so, dass seine Argumente und seine bisherige Arbeit in der Kreisverwaltung die Abgeordneten offensichtlich  überzeugen konnten und sie ihm jetzt die Führung der Kreisverwaltung für die kommenden Herausforderungen anvertraut haben.

In der Tat stehen große Aufgaben für die Kreisverwaltung bevor. „Wir müssen uns auf die geplante Kreisgebietsreform vorbereiten, sodass wir nicht unter Zugzwang geraten. Dafür müssen wir jetzt verschiedene Szenarien erstellen und uns personell und organisatorisch gut aufstellen, bevor uns das Kreisgliederungsgesetz die Gestaltungsspielräume nimmt und uns einschränkt“, so Lindemann am Rande der Sitzung.

Die SPD Oder-Spree gratuliert dem kommenden Landrat zur Wahl und freut sich auf die bevorstehende Zusammenarbeit mit Rolf Lindemann an der Spitze der Kreisverwaltung.

Die Wahl zum Landrat Oder-Spree durch den Kreistag ist nötig geworden, da die Hauptwahl am 27. November 2016 sowie die Stichwahl am 11. Dezember 2016 zwar mit einem klaren Votum für Rolf Lindemann ausgingen, jedoch an der 15%-Hürde, dem sogenannten Quorum, scheiterten. Heute hat sich der Kreistag Oder-Spree zu dem Votum der Bevölkerung bekannt und Rolf Lindemann zum neuen  Landrat gewählt. Die Landratswahlen in Oder-Spree wurden notwendig, da Landrat Manfred Zalenga im vergangenen Herbst seinen Rücktritt zum Februar 2017 erklärte.  

 

Bild: Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree (links) gratuliert Rolf Lindemann (rechts) zur Wahl 

25.01.2017 in Bundespolitik von SPD-LOS

Martin Schulz vorgeschlagen

 

Nun ist es raus. Nach langem Druck seitens der Medien und der Presse hat sich Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gestern, am 24. Januar 2017, für einen Rückzug aus der K-Frage und von der Parteispitze entschieden.

Sein Vorschlag für die Kanzlerkandidatur und für den Parteivorsitz: Martin Schulz. Auf einer Pressekonferenz am Abend stellte sich der vorgeschlagene Kanzlerkandidat vor. Hier finden Sie den Wortlaut seiner Rede.

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