16.07.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Mindestlohn in der Pflegebranche war überfällig

 

Endlich wurde der Mindestlohn in der Pflegebranche umgesetzt, den die SPD in der vergangenen Wahlperiode auf den Weg gebracht hat.

10.06.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Merkel vergisst die Länder und die Menschen

 

Potsdam. Die Sparbeschlüsse des Bundeskabinetts sind radikal unsozial. Aber die Kanzlerin hat nicht nur den Blick für die gesellschaftliche Balance verloren, meint der SPD- Fraktionsvorsitzende Dietmar Woidke, sondern sie geht auch rücksichtslos über die Situation der Bundesländer hinweg.

31.05.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Sigmar Gabriel zum Rücktritt von Horst Köhler

 

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

„Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts.

11.04.2010 in Bundespolitik von SPD-LOS

Trauer um Verstorbene des Flugzeugabsturzes von Smolensk

 

Sigmar Gabriel kondoliert den Hinterbliebenen der polnischen Präsidentendelegation
Zum Tode des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und der ihn begleitenden hochrangigen Delegation bei einem Flugzeugabsturz am heutigen Samstag in der Nähe der russischen Stadt Smolensk, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:

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