10.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frank Balzer neuer Bürgermeister: Gratulation nach Eisenhüttenstadt!

 

Bei der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Eisenhüttenstadt hat der sozialdemokratische Kandidat einen eindeutigen Sieg errungen. Auf Frank Balzer (SPD) entfielen 67,9% der Stimmen, die Gegenkandidatin Dagmar Püschel (DIE LINKE) erhielt 32,1%. Der Unterbezirk freut sich über diesen Erfolg, Der Vorsitzende Frank Steffen, vor zwei Wochen selbst erst als Bürgermeister von Beeskow wiedergewählt, gratuliert: "Wir Sozialdemokraten müssen auf kommunaler Ebene immer wieder beweisen, dass wir für den Bürger da sind!"

21.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

EH, BSK, FW - Altkennzeichen kehren zurück

 

In seinem Geschäftsbericht erklärte der Landrat Rolf Lindemann vor dem Kreistag Oder-Spree am 21. Juni 2017, dass die Voraussetzungen für die Wiedereinführung der Altkennzeichen erfüllt sind. Die Nachfragen der Bürgerinnen und Bürger während des Landratswahlkampfes im vergangen Jahr und auch darauf haben den Landrat dazu bewogen, die Wiedereinführung zu prüfen. Allerdings bittet Rolf Lindemann noch um etwas Geduld. Die Verwaltung will sich noch Zeit einräumen, die Wiedereinführung der Altkennzeichen inhaltlich und personell gut vorzubereiten. Wahrscheinlich wird es im September 2017 soweit sein.

31.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

11.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Stellungnahme zur Kreisneugliederung war Thema

 

Am vergangen Donnerstag hat sich der Kreistag in einer Sondersitzung der Stellungnahme der Kreisverwaltung angeschlossen. Bei 2 Enthaltungen wurde die Stellungnahme einstimmig von den Kreistagsabgeordneten bestätigt. Zur Erarbeitung der Stellungnahme des Kreises hatte der Kreistag im vergangenen Jahr einen zeitweiligen Ausschuss zur Kreisgebietsreform ins Leben gerufen, der sich u.a. mit dem Referentenentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales auseinandergesetzt hat. Rolf Lindemann, der Landrat des Landkreises Oder-Spree, sprach sich insgesamt gegen die Reformpläne aus und wies auf handwerkliche Mängel im Referentenentwurf hin. Im Landkreis Oder-Spree sei man jedoch Gesprächsbereit. Auszüge aus seiner Rede sowie die Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree finden Sie hier.

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