Rot-Rot in Potsdam: Aussprache über das Koalitionspapier an der Basis

Veröffentlicht am 14.10.2014 in Unterbezirk


"Inhaltlich hätten wir auch mit der CDU koalieren können", eröffnete Klaus Ness, Fraktionsvorsitzender der SPD im Brandenburger Landtag die Diskussionrunde der SPD Mitglieder aus dem Landkreis Oder-Spree. "Doch diese CDU verfügt nicht über die notwendige Ernsthaftigkeit." Es ging auch um die Frage, ob ein Verhandlungspartner Ergebnisse auch langfristig durchsetzen könne.

Klaus Ness begründete etliche Aussagen im Koalitionspapier von Sozialdemokraten und Linken vor der Versammlung auch im Detail. In dem 70seitigen Papier haben die Verhandlungsführer beider Parteien in den letzten Wochen die Richtlinien für die Ziele der nächsten fünf Jahre zusammengefasst. (Der vollständige Koaltionsvertrag unter http://www.spd-brandenburg.de )

Das Verhandlungsergebnis fand bei den anwesenden Sozialdemokraten breite Zustimmung, aber auch Kritik in einigen Punkten. Der gemeinsame Nenner: Jetzt geht es um die Umsetzung der politischen Absichten im Einzelnen. Jörg Vogelsänger: "Im Bund wird Brandenburg als SPD-Land wahrgenommen. Die SPD muss auch in Brandenburg als der Gestalter der Politik immer erkennbar sein. "

Zur Aussprache über das Koalitionspapier von Potsdam kamen am Sonnabend Morgen, 11. Oktober 2014 rund 60 Mitglieder aus dem Unterbezirk nach Berlenbrück. Über das Verhandlungsergebnis wird auf dem kleinen Landesparteitag der Brandenburger SPD am 1. November 2014 abgestimmt.



Text: Hajo Guhl
Foto: Lars Wendland

 

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