Jetzt ist es offiziell – Landrat wird neu gewählt

Veröffentlicht am 04.08.2016 in Kommunalpolitik

Auf der 12. Sitzung des Kreistages Oder-Spree ist es offiziell geworden. Unser Landrat Manfred Zalenga legt sein Amt nieder. Amtsaustrittstermin ist der 9. Februar 2017. Gewählt werden soll am 27. November 2016.

Es war ein Paukenschlag als Landrat Manfred Zalenga während der letzten Kreistagssitzung seinen Rücktritt erklärte. Gewohnt trocken und nebenbei als Ankündigung formuliert. Doch den Worten mussten nun noch Taten folgen. Um in den Ruhestand versetzt werden zu können, musste der Dienstherr des Landrates, der Kreistag, dem zustimmen. Eine bloße Ankündigung reicht im bürokratischen Deutschland nicht aus. Die Zeitschiene war dabei denkbar knapp, da das Kommunalwahlgesetz des Landes Brandnburg einige Vorgaben dazu macht, wie eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Wahlbeamten samt Neuwahlen erfolgen soll. Dabei sind drei Hauptkriterien zu berücksichtigen:

1. Der Amtsnachfolger soll noch innerhalb der Amtszeit des amtierenden Landrates gewählt werden.

2. Der Verwaltung muss genügend Zeit zur Vorbereitung der Wahl eingeräumt werden.

3. Allen Parteien soll es ermöglicht sein, ihren Kandidaten bewerben zu können.

Um einen Wahltermin noch vor dem Amtsaustritt von Manfred Zalenga realisieren zu können, musste der Kreistag aus der Sommerpause zurückkehren. Der Vorsitzende des Kreistages Oder-Spree, Dr. Franz Berger (SPD), trommelte die Abgeordneten für diesen Zweck zusammen. Im Vorfeld führte er Gespräche mit dem Landrat, der bisher nur eine Ankündigung, allerdings keinen formellen Rücktrittsgesuch bei seinem Dienstherren stellte. Der Landrat willigte ein. Den Termin sprach der Kreistagsvorsitzende mit den Fraktionsvorsitzenden ab. Die ersten Weichen waren nun gestellt.

Nachdem der Kreistag Oder-Spree der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand zustimmte, geht es um den genauen Wahltermin. Es gilt einen Termin zu finden, der den Hauptkriterien des Kommunalwahlgesetzes entspricht. Der Zeitraum ist somit stark eingegrenzt. Zwischen Ende November und Mitte Januar. Der Kreistag folgte dem Vorschlag der Verwaltung und stimmte einem Wahltermin am 27. November 2016 zu. Eine mögliche Stichwahl würde dann zwei Wochen später, am 11. Dezember 2016, erfolgen. Der Termin wurde gewählt, da ein Januar-Termin viele gefahren bürgt. Die Urlaubszeiten und Feiertage vor dem Jahreswechsel könnten zu Problemen bei der fristgerechten Versendung der Wahlbenachrichtigungen und anderer Fristen führen. Um diese Probleme bereits im Vorfeld auszuschließen, einigte man sich auf einen Termin vor dem Jahreswechsel. Das Innenministerium des Landes Brandenburg muss den Termin nun bestätigen.

Für den Landkreis Oder-Spree ist die direkte Wahl eines Landrates eine Prämiere. Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ihr Kreuz bei ihrem Wunschkandidaten setzen.

Fran Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree, lobt die Bemühungen aller Beteiligten, die zu dem firstgerechten Terminvorschlag führten. "Die Bereitschaft der Verwaltung, des Landrates und der Kreistagsabgeordneten zeigt ja auch, dass man sich den Herausforderungen in Oder-Spree stellen will und sich der Verpflichtung gegenüber den Bürginnen und Bürgern unseres schönen Landkreises durchaus bewusst ist."

 

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