Entwicklungspotenziale für die Region Oder-Spree nutzen – Zukunft gestalten

Veröffentlicht am 29.03.2006 in Unterbezirk

Im Mittelpunkt des Parteitages der SPD Oder-Spree am 25.03.2006 in Berkenbrück stand der Leitantrag des Vorstandes. Dazu der Vorsitzende der SPD Oder-Spree und Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger: „Die Sozialdemokraten sind in allen politischen Ebenen in der Verantwortung. Es gilt die vorhandenen Entwicklungs­chancen gemeinsam mit den Bürgern zu nutzen. Der beschlossene Antrag bildet den Auftakt zu einer offenen Programmdiskussion für die Ziele der nächsten Jahre.“

Für diese Diskussion wird sich die Partei weiter öffnen.

So gilt das Angebot an par­teilose Sympathisanten zur Mitarbeit in der SPD Oder-Spree. Die Mitgliederzahl ist mit 472 gegenüber 470 vor einem Jahr konstant geblieben. Trotzdem gilt es, um die hohe Verantwortung weiter tragen zu können, die Basis, ob durch Sympathisanten oder durch neue Mitglieder, weiter zu verstärken. Unser Ziel bleibt es mitglieder­stärkste Partei in Oder-Spree zu werden. Zudem gilt es die Arbeit der Arbeitskreise noch interessanter zu gestalten. Ein Vorbild hierfür ist der Arbeitskreis Europa. Punkte mit durchaus europäischer Dimension finden sich auch im Leitantrag.

Der Flughafen Schönefeld ist das wichtigste Infrastrukturprojekt für Brandenburg. Der Bund und das Land Brandenburg werden aufgefordert die notwendige Verkehrsan­bindung nach Ostbrandenburg sicherzustellen.

Die neue Förderperiode der EU 2007 – 2013 gilt es zu nutzen. Wir sind weiter Ziel–1 Gebiet. Gemeinsam mit den Kommunalpolitikern gilt es, Projekte für die neue För­derperiode zu entwickeln. Es ist konsequent der weitere Ausbau des Radwegenetzes voranzutreiben. Straßenbegleitende und touristische Radwege sind zu vernetzen. Die Einrichtung eines Inline-Skating-Rundkurses ist zu prüfen.

Bei der Diskussion zur Neuausrichtung der Landesplanung ist sicherzustellen, dass die Entwicklungspotenziale aller Regionen des Landkreises und die des engeren Verflechtungsraumes zu Berlin, genutzt werden.

Der Leitantrag wurde durch die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter zur Unterstützung der Bildung von lokalen Bündnissen für Familien ergänzt. Die SPD Oder-Spree will zudem die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) neubilden. Auch hier sind Mitstreiter herzlich willkommen.

Der Parteitag hat weiterhin Elisabeth Alter zur Wahl in den Bundesparteirat der SPD und Jörg Vogelsänger zur Wiederwahl in den Landesvorstand nominiert.

 

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