30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

Veröffentlicht am 10.04.2017 in Wahlen

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

Am 07. April 2017 trafen sich die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Landkreis zum 30. Unterbezirksparteitag der Sozialdemokraten in Oder-Spree. Frank Steffen, der das Amt des Vorsitzenden seit zwei Jahren führt wurde dabei mehrheitlich in seiner Tätigkeit bestätigt. Bei Antritt hatte Frank Steffen eine kommunale Agenda als Schwerpunkt seiner Arbeit auserkoren und tatsächlich hat sich in den vergangen Jahren auch viel getan. Die Kreisumlage, jenen Beitrag, den die Kommunen in Oder-Spree an den Kreis überführen müssen, konnte herabgesetzt und beigehalten werden. Auch im Jahr 2017 liegt die Kreisumlage mit 40,3% fernab des Hebesatzes, den die Kommunen einst tragen mussten. Neben dies konnten die Sozialdemokraten auch ein neues sozialpolitisches Projekt umsetzen. Das Projekt Sozialarbeit an Schulen wurde erfolgreich an vielen Schulen eingeführt und entwickelt sich zunehmend zu einer kleinen Erfolgsgeschichte.

Für die kommenden Jahre rief Frank Steffen eine Fortführung des eingeschlagenen Kurses aus. Mit Rolf Lindemann als Landrat und mit Ralf Steinbrück als neuem sozialdemokratischen Bürgermeister in Schöneiche werde die SPD sich noch stärker auf die lokalen Belange konzentrieren und Maßnahmen schneller verwirklichen können. Mit der SPD-Fraktion im Kreistag wird der neue Vorstand noch mehr zuarbeiten und Initiativen in die Tat umsetzen. So zum Beispiel das „Mobilitätskonzept 2030“, wozu die Kreistagsverwaltung und der Kreistag die Initiative aufnehmen sollen.

„Mobilität besteht nicht nur aus Fahrplänen sowie Bus- und Zugverbindungen“, erklärte Frank Steffen. Wir brauchen ein neues Konzept für den Landkreis, das den unterschiedlichen Bedingungen im Berliner Speckgürtel und den ländlichen Regionen gerecht wird. "Die Verkehrsträger müssen besser abgestimmt, Bus, Schiene und Straße, samt privater Mitfahrgelegenheiten dürfen nicht isoliert voneinander betrachtet werden", erklärte der Beeskower Bürgermeister.

Die Sozialdemokraten streben über den Kreistag an, langfristig die Schulhallen des Landkreises für den Vereinssport zu öffnen. So ein Grundsatzbeschluss des UB-Parteitages. „Es müssen Wege gefunden werden, um rechtliche, versicherungstechnische und andere Hürden zu beseitigen“, so UB-Chef Frank Steffen.

Seinen Dank richtete Frank Steffen an seine scheidenden Stellvertreter Ingrid Siebke aus Eisenhüttenstadt und Jörg Vogelsänger aus Erkner und an die Beisitzerin Elisabeth Alter aus Fürstenwalde. Ingrid Siebke und Elisabeth Alter sind nicht noch einmal zur Wahl angetreten. Jörg Vogelsänger, der als Landtagsabgeordneter in seinem Wahlkreis in der Metropolregion und als Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft  viele andere Termine hat, entschied sich als Beisitzer und nicht mehr als Stellvertreter zu kandidieren.

An anderer Stelle konnte Frank Steffen positive Zahlen bei der Mitgliederentwicklung bekanntgeben. Im vergangenen Jahr hatte die SPD Oder-Spree noch 396 Mitglieder. Mit Stand vom 07. April 2017 ist diese Zahl auf 404 Mitglieder gestiegen.

Im weiteren Verlauf wählten die Delegierten Cornelia Schulze-Ludwig, Bürgermeisterin der Stadt Storkow, zur ersten Stellvertreterin Frank Steffens. Zweiter Stellvertreter wird für die kommenden zwei Jahre der 26-jährige Volkswirt Christian Stauch aus Woltersdorf sein. Nico Schmidt, der zuvor die Finanzen der Kreispartei überwachte, trat nicht erneut zur Wahl an. Der neue Schatzmeister der Kreispartei ist der Polizist Marko Genschmar.

 

Die Beisitzer des Vorstands sind: Frank Balzer (Eisenhüttenstadt), Christiane Barcikowski (Neuzelle), Dr. Franz H. Berger (Beeskow), Ronny Brandt (Schlaubetal), Julia Grätz-Ohm (Fürstenwalde), Michael Rose (Tauche), Ralf Steinbrück (Schöneiche) und Jörg Vogelsänger (Erkner)

Als Schriftführer wurde Hajo Guhl (Diensdorf-Radlow) im Amt bestätigt.

Unsere Mitglieder im Landesausschuss der SPD Brandenburg werden künftig Maria Kampermann (Schöneiche), Michael Rose (Tauche) und Karsten Stange (Scharmützelsee) sein.

Der Landrat Rolf Lindemann kann den Sitzungen laut Satzung der SPD Oder-Spree beisitzen, hat aber keine Stimme im Vorstand.

 

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